Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dorothee Martin
Antwort 23.09.2021 von Dorothee Martin SPD

Unser und mein oberstes Ziel ist es, einen Mehrwert für den gesamten Stadtteil zu schaffen: Grünflächen erhalten, aber auch Wohnraum schaffen.

Portrait von Katharina Beck
Antwort 20.09.2021 von Katharina Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

bei Vorhaben von gesamtstädtischer Bedeutung kann der Senat das Verfahren an sich ziehen, was auch als „Evokation“ bezeichnet wird. Eine solche Evokation hat Konsequenzen auch für die Möglichkeiten von Bürgerbeteiligung.

Portrait von Pascal Meiser
Antwort 22.09.2021 von Pascal Meiser Die Linke

Ich lehne die Ausstattung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ab. Auch den Einsatz und die Steuerung von Kampfdrohnen von der Militärbasis in Ramstein durch die US-Armee will ich endlich stoppen.

Antwort 19.09.2021 von Mikey Cyrox dieBasis

Ich habe beim Volksentscheid schon mit „ja“ gestimmt. Und falls ich als Abgeordneter ins Berliner Abgeordnetenhaus einziehe, werde ich mich auch für die Umsetzung des Volksentscheides einsetzen

Portrait Lars C. Arnold
Antwort 21.09.2021 von Lars C. Arnold ÖDP

Enteignung nein. Rückkauf zu fairen Konditionen ja. Vor allem aber Neubau im sozialen & nachhaltigen Wohnungsbau sowie Stärkung genossenschaftlichen Bauens

Portrait von Henriette Spiering
Antwort 23.09.2021 von Henriette Spiering Tierschutzpartei

Das Ergebnis des Volksentscheides am 26.9 werden wir akzeptieren, sehen Enteignungen allerdings nur als letztes Mittel und würden andere, weniger invasive Ansätze zur Entspannung steigender Mieten bevorzugen.