Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bettina B. • 21.09.2021
Derzeit würde eine Bürgerbefragung bei Maskenpflicht nicht gerade diejenigen unterstützen, die keine Masken wollen. Wie gehen Sie damit um, dass Befragungen nicht immer im Interesse der Minderheiten ausgehen werden?
Michael Kirchner, dieBasis
Antwort 22.09.2021 von Michael Kirchner dieBasis

Mit Respekt vor der Entscheidung des Souveräns. Echte Basisdemokratie geht aber weiter und sucht Lösungen, die auch die Minderheiten mit tragen können.

Frage von Frank B. • 21.09.2021
Warum ist der Mindestlohn so gering, dass viele Mio. Geringverdiener im Alter zum Bittsteller werden und die Grundsicherung beantragen müssen? Hat ein Arbeitsleben mit Mindestlohn keinen Wert?
Portrait von Thomas Peters
Antwort 22.09.2021 von Thomas Peters CDU

Die Höhe des Mindestlohns wird durch eine gemeinsame, unabhängige und paritätisch besetzte Mindestlohnkommission festlegt

Frage von Frank B. • 21.09.2021
Es gab hier gerade eine Reitsportveranstaltung mit 1400 Pferden. Die Umweltbilanz für ein Reitpferd ist äußerst negativ. Im Gegensatz zu Nutztieren ist Reitsport aber ein Freizeitvergnügen. Warum werden die Umweltkosten nicht verursachergerecht belastet?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 23.09.2021 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Längst nicht nur bezogen auf den Reitsport wollen wir Initiativen wie das Programm „Klimaschutz im Sport“ weiter unterstützen

Frage von Udo T. • 21.09.2021
Grunderwerbsteuer bei Share Deals. Wann wird die Regelung, dass der Staat auf die Grunderwerbsteuer verzichtet gestrichen.
Portrait von Kaweh Mansoori
Antwort 03.01.2022 von Kaweh Mansoori SPD

Mit der neuen Ampel-Koalition wollen wir steuerliche Schlupflöcher beim Immobilienerwerb von Konzernen (Share Deals) effektiv schließen.

Frage von Udo T. • 21.09.2021
Grunderwerbsteuer bei Share Deals. Wann wird die Regelung, dass der Staat auf die Grunderwerbsteuer verzichtet gestrichen.
Das bin ich....
Antwort 23.09.2021 von Konstantinos Marketakis dieBasis

Ich denke insgesamt dass der Staat zumindestens in ländlichen Gemeinden auf die Grunderwerbsteuer verzichten sollte, um die Bevölkerung in ein dann attraktiveres Land zu bekommen.

Frage von Udo T. • 21.09.2021
Grunderwerbsteuer bei Share Deals. Wann wird die Regelung, dass der Staat auf die Grunderwerbsteuer verzichtet gestrichen.
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 15.09.2022 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Koalitionspartner der Bundesregierung haben sich darauf geeinigt steuerliche Schlupflöcher beim Immobilienerwerb von Konzernen (sogenannte Share Deals) schließen zu wollen.