Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas F. • 28.12.2021
Sehr geehrter Herr Holetschek, nach den ersten Reaktionen zu Ihrem Vorschlag für eines Malussystems und Beteiligung an anfallenden Kosten für Ungeimpfte, bleiben Sie bei Ihrem Vorschlag?
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 21.02.2022 von Klaus Holetschek CSU

sobald eine allgemeine Impfpflicht eingeführt ist, muss ein Verstoß dagegen auch wirksam geahndet werden.

Frage von Jan S. • 28.12.2021
Sehr geehrte Frau Koß, wie passen die Argumente zur Impfpflicht mit der Einstufung Portugals (7 Tage Inzidenz 24.12.21 >400 und Impfquote >90%) als Hochrisikogebiet zusammen. Vielen Dank
Simona Koß
Antwort 20.04.2022 von Simona Koß SPD

ich befürworte eine Impfpflicht für vulnerable Gruppen.

Frage von Ralph M. • 28.12.2021
Die Gas- und Strompreise explodieren. Steigerung teilweise über 100 %. Der Staat profitiert mit steigender Mehrwertsteuer. Warum muss dann auch noch die CO2 Abgabe ab Januar steigen?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 25.04.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Ampel-Koalition hat im Koalitionsvertrag ausdrücklich festgehalten, dass die Energiewende nicht zu Lasten derjenigen gehen darf, die ohnehin bereits mit wenig finanziellen Mitteln zu kämpfen haben.

Frage von Ralph M. • 28.12.2021
Die Strom- und Gaspreise explodieren. Teilweise wird der doppelte oder dreifache Preis verlangt. Der Staat profitiert mit steigender Mehrwertsteuer. Warum dann auch noch eine Erhöhung der CO2 Abgabe?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 09.06.2022 von Christian Lindner FDP

Die Entwicklung der Energiepreise besorgt uns sehr. Bundesregierung hat deshalb bereits ein umfassendes Entlastungspaket verabschiedet

Frage von Kai-Ulrik B. • 28.12.2021
Stimmt es, dass die Lufthansa tausende leere und somit sinnlose Flüge starten muss, damit sie Start- und Landerechte in Europa nicht verliert (eine Regelung der EU)? Bericht v. 27.12.2021 hessenschau
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 11.01.2022 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die aktuellen Regelungen erfordern, dass die erworbenen Start- und Landerechte von Fluggesellschaften zu 80 Prozent genutzt werden, um sie nicht zu verlieren.

Frage von Kai B. • 28.12.2021
Stimmt es, dass die Lufthansa tausende leere und somit sinnlose Flüge starten muss, damit sie Start- und Landerechte in Europa nicht verliert (eine Regelung der EU)? Bericht v. 27.12.2021 hessenschau
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 02.02.2022 von Delara Burkhardt SPD

Die Lufthansa entscheidet selbst, unwirtschaftliche Flüge zulasten des Klimas zu fliegen. ass sie sich darüber beschweren, ist für mich Greenwashing.