Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tobias Lindner
Antwort 12.01.2022 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Impfung schützt nach einer aktuellen Studie bis 6 Monate nach der zweiten Impfung mit ca. 72% und nach einer Boosterimpfung mit 88% vor einer Hospitalisierung bzw. einem schweren Verlauf.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.01.2022 von Marco Buschmann FDP

Da der Besitz von Cannabis derzeitig noch strafbar ist, wird einem Verdachtsmoment polizeilich entsprechend nachgegangen. 

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 25.07.2022 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Gesetz zu diesem Vorhaben wird momentan erarbeitet. Derzeitig ist Cannabis daher noch nicht entkriminalisiert und damit strafbar. Somit handelt die Polizei nach Recht und Gesetz indem sie einem Verdachtsmoment entsprechend nachgeht.

Foto Dirk Heidenblut
Antwort 09.01.2022 von Dirk Heidenblut SPD

anders als Zigaretten ist Cannabis derzeit (leider) eben noch nicht legal. Ja, es gibt Ausnahmen für den medizinischen Bereich, aber eben keine grundsätzliche freie Abgabe und damit auch kein straffreier Besitz

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.01.2022 von Marco Buschmann FDP

Aufgrund der federführenden Zuständigkeit des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) würden wir Sie freundlichst darum bitten, sich mit Ihrer Frage direkt an das Ministerium (poststelle@bmg.bund.de) zu wenden.

Cansel Kiziltepe
Antwort 03.05.2022 von Cansel Kiziltepe SPD

Diese Empfehlung wird zur Zeit nicht weiterverfolgt, weil die Regierung ein umfassendes Gesetz zur Legalisierung von Cannabis plant.