Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Georg W. • 21.11.2021
Wird es ein Ende der Ausnahmegenehmigung geben, die Privatpersonen das Abbrennen von Silvesterfeuerwerk ermöglicht?
Portrait von Knut Gerschau
Antwort 02.12.2021 von Knut Gerschau FDP

Nach derzeitigem Stand sind mir keine Planungen zum Verbot von Silvesterfeuerwerken bekannt. Ob im Rahmen der Pandemiebekämpfung ein solches Verbot folgen wird, lässt sich heute noch nicht absehen.

Frage von Georg W. • 21.11.2021
Wird es ein Ende der Ausnahmegenehmigung geben, die Privatpersonen das Abbrennen von Silvesterfeuerwerk ermöglicht?
Portrait von Sven-Christian Kindler
Antwort 06.07.2022 von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Zünden privaten Feuerwerks hat eine Reihe von Kehrseiten

Frage von Christiane M. • 21.11.2021
Ist der taeglich geforderte Schnelltest fuer ungeimpfte arbeitnehmer als schikane zu sehen?
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort 22.11.2021 von Wolfgang Kubicki FDP

Die Testpflicht ist rechtlich möglich.

Frage von Norbert R. • 21.11.2021
Warum wurde unter einer CDU geführten Regierung während der epidemischen Notlage nationaler Tragweite zugelassen, daß Intensivbetten abgebaut wurden u daß nicht genügend Klinikpersonal gehalten wurde?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 30.11.2021 von Christoph de Vries CDU

Dass die Zahl der Intensivbetten gesunken ist und diese jetzt fehlen, ist keine Folge eines gezielten Intensivbettenabbaus durch den Staat. Es ist vielmehr Folge der enormen Beanspruchung und der schweren Arbeitsbedingungen der Krankenpflegekräfte in den zurückliegenden Corona-Wellen.

Frage von Frank O. • 21.11.2021
Ich fahre einen 52J alten Oldtimer mit Verbrennungsmotor, der im Jahr ca. 1.300km bewegt wird. Kann ich ihn auch zukünftig noch fahren oder sollte ich ihn nach 2030 verschrotten?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 01.06.2022 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unsere Forderungen nach einem Verbrenner-Aus ab 2030 beziehen sich nur auf Neuzulassungen.

Frage von Christian M. • 21.11.2021
Werden sie sich für eine Reform oder eine Abschaffung des Heilpraktikerberufes einsetzen?
Michael Theurer
Antwort 26.11.2021 von Michael Theurer FDP

Die Freien Demokraten unterstützen Vielfalt und Selbstbe­stimm­ung im Gesundheitswesen, und die freie Arzt- und Therapeutenwahl ist und bleibt eine zentrale Errungenschaft unseres Gesundheitssystems.