Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dirk Heidenblut
Antwort 09.01.2022 von Dirk Heidenblut SPD

anders als Zigaretten ist Cannabis derzeit (leider) eben noch nicht legal. Ja, es gibt Ausnahmen für den medizinischen Bereich, aber eben keine grundsätzliche freie Abgabe und damit auch kein straffreier Besitz

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.01.2022 von Marco Buschmann FDP

Aufgrund der federführenden Zuständigkeit des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) würden wir Sie freundlichst darum bitten, sich mit Ihrer Frage direkt an das Ministerium (poststelle@bmg.bund.de) zu wenden.

Cansel Kiziltepe
Antwort 03.05.2022 von Cansel Kiziltepe SPD

Diese Empfehlung wird zur Zeit nicht weiterverfolgt, weil die Regierung ein umfassendes Gesetz zur Legalisierung von Cannabis plant.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 12.02.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aufgrund der angestrebten Legalisierung wird von einer Überarbeitung der Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes hinsichtlich der Vorschläge des Sachverständigenausschusses abgesehen. Durch die Legalisierung erfolgt dann stattdessen eine Neuregelung des Umgangs mit Nutzhanf mit geringem THC-Anteil, den Sie ansprechen.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 08.01.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke

Die Berichte, die ich über Omicron lese, geben tatsächlich Anlass verhalten optimistisch zu sein.

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 17.01.2022 von Ulrike Bahr SPD

Erste Erkenntnisse und Studien aus Großbritannien und den USA lassen darauf hoffen, dass mit der Omikron-Variante ein sehr großer Schritt in Richtung Endemie gemacht werden kann.