Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Julian H. • 31.05.2023
Sie schrieben "Das Verkehrsrecht wird nicht auf Umwegen den dann legalen Konsum konterkarieren.". Ist damit gemeint, das Sie die Grenzwerte auch im Rahmen von Säule 1 / Entkriminalisierung ändern?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 15.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Letztlich geben Sie sich doch die Antwort schon selbst, oder? ;)

Frage von Stefan A. • 31.05.2023
Wie ist Ihre Position zu der Tatsache, dass die Selbstverwaltung im Gesundheitswesen seit Jahrzehnten bei dem Gesundheitsskandal mit ME/CFS grandios versagt hat? Muss die Politik dann eingreifen?
Portrait von Linda Heitmann
Antwort 06.07.2023 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Erst seit dieser Legislatur haben wir die mangelhafte Versorgungs- und Forschungslage auf die politische Agenda gesetzt haben und bereits entscheidende Verbesserungen eingeleitet

Frage von herman p. • 31.05.2023
Welche Hochulabschlüsse haben Sie? Ich meine solche vor dem "Postgraduate-Studium". Das Postgraduate-Studium setzt i.d.R. einen anderen Hochschulabschluss zuvor voraus.
Portrait von Antje Kapek
Antwort 05.06.2023 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bevor ich zum Masterstudium ins gegangen bin, habe ich in Deutschland mein Diplom gemacht.

Frage von Matthias K. • 31.05.2023
Sehr geehrter Herr MdL Christian Hartmann, wird die geplante Verfassungsreform zur direkten Demokratie noch in dieser Wahlperiode auf den Weg gebracht? Mit freundlichen Grüßen Dr. Matthias K.
Portrait von Christian Hartmann
Antwort 05.06.2023 von Christian Hartmann CDU

Die CDU-Fraktion steht klar zum Koalitionsvertrag, den wir Ende 2019 mit unseren Regierungspartnern verabredet haben. Dazu gehört auch die von Ihnen angesprochene Änderung der Sächsischen Verfassung.

Frage von Annette F. • 31.05.2023
Massenabmahnung nach dem Urheberrecht: Plant die Regierung ein Vorgehen gegen missbräuchliche Abmahnungen nach dem Urheberrecht, wie bereits im Wettbewerbsrecht gültig, damit Stefan Böhme endlich keine Millionen mehr scheffeln kann?
Portraitfoto von Claudia Schilling
Antwort ausstehend von Claudia Schilling SPD
Frage von Annette F. • 31.05.2023
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Massenabmahnung nach dem Urheberrecht wg. Fototapete: Plant die Regierung ein Vorgehen gegen missbräuchliche Abmahnungen nach dem Urheberrecht, wie bereits im Wettbewerbsrecht gültig, damit Stefan Böhme endlich keine Millionen mehr scheffeln kann?
Portrait von Petra Berg
Antwort ausstehend von Petra Berg SPD