Antwort 16.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Die Einmalzahlung soll einen Beitrag leisten, dass es nicht zu einer sogenannten Lohn-Preis-Spirale kommt, die zu einer immer weiter steigenden Inflation führen würde
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Antwort 06.06.2023 von Ulrike Bahr SPD
Die Inflationsausgleichszahlung erhalten Beschäftigte im öffentlichen Dienst bei Bund und Kommunen. Die Prämie ist das Ergebnis von Tarifverhandlungen.
Antwort 14.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Gesetzentwurf wird jetzt nach der Sommerpause im September auf der Tagesordnung des Bundestages stehen und verabschiedet.
Antwort 26.05.2023 von Andreas Stoch SPD
Im Übrigen bin ich überzeugt davon, dass man sich zu Außen- und Sicherheitspolitik auch eine Meinung bilden und äußern kann, ohne Wehrdienstleistender gewesen zu sein.
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 06.06.2023 von Marco Buschmann FDP
Für uns Freie Demokraten ist klar: Das deutsche Namensrecht ist hoffnungslos veraltet.