Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Timm Kern
Antwort 16.05.2023 von Timm Kern FDP

Auch in Baden-Württemberg gab es Ausgangsbeschränkungen, die allerdings nur nachts und nicht, wie in Bayern, auch tagsüber galten. Dadurch ist es ein anderer Sachverhalt als in Bayern, der deshalb auch anders bewertet werden muss.

Foto Dr. Jan-Niclas Gesenhues
Antwort 24.05.2023 von Jan-Niclas Gesenhues BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im Rahmen des ANK können fortan umfangreiche Fördermittel für die biodiversitäts- und klimaschutzfördernde Mehrung der Waldfläche beantragt werden. Für den Ausbau der Waldfläche und viele weitere natürliche Klimaschutzmaßnahmen ist dies ein starkes Zeichen.

Portrait von Marc Blondin
Antwort 12.05.2023 von Marc Blondin CDU

Das Thema ist im Landtag bei den Gesundheitspolitikern sehr wohl bekannt. Im Ausschussbereich Arbeit, Gesundheit und Soziales wurde und wird dieses Thema beraten und hoffentlich auch weitere Fortschritte bei der Hilfe für Betroffene bringen.

Hakan Demir
Antwort 16.05.2023 von Hakan Demir SPD

Zunächst gilt, dass Sie aktuell in Deutschland leben müssen, um sich einbürgern lassen zu können. Eine Einbürgerung aus dem Ausland auf Basis von 5 Jahren Aufenthalt zwischen 2005-2010 wird also nicht möglich sein. Was jedoch möglich ist, ist eine verkürzte Voraufenthaltszeit bei Aufenthalten in der Vergangenheit [...]

Portrait von Tina Winklmann
Antwort 12.06.2023 von Tina Winklmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider liegt die Entscheidungsbefugnis über Versetzungsanträge und die Regelungen zur Lehrerverteilung auf Landesebene. Ich bedauere, dass den Versetzungsanträgen Ihres Sohnes bisher nicht entsprochen wurde.

Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN