Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus-Peter S. • 03.02.2023
Die EU plant die Einrichtung eines Vermögensregisters! Was steckt dahinter?Warum will man Kenntnis und künftig Zugriff auf das erarbeitete und ersparte Vermögen der Bürger haben.
Dr Hannah Neumann
Antwort 28.07.2023 von Hannah Neumann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ziel eines Vermögensregisters ist es, Sanktionen aufgrund schwerster Verbrechen gegen die Menschenrechte oder das Völkerrecht zukünftig besser umsetzen zu können

Frage von Jane M. • 03.02.2023
Sehr geehrter Herr Heil, bald sollen die Regelungen im Arbeitszeitgesetz reformiert haben. Wird es Ausnahmen für Gutverdienende geben, obwohl auch diese einen Gesundheitsschutz bedürfen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 21.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Um Rechtssicherheit zur Frage des „Wie“ der Aufzeichnungspflicht zu schaffen, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im April 2023 einen Vorschlag zur Ausgestaltung der Arbeitszeiterfassung im Arbeitszeitgesetz und im Jugendarbeitsschutzgesetz erstellt, der derzeit noch regierungsintern beraten wird

Frage von Eckhard L. • 03.02.2023
Sehr geehrter Herr Minister! Weshalb nutzt man nicht den Raum der Mitteltrennung auf unseren BABs, kein Beton oder Asphalt, sondern Erdreich, für die Durchleitungen von "grünerzeugten" Strom, z.B. aus
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Jasmin K. • 03.02.2023
Liebe Lucy Redler, was werden Sie tun um sich gegen (auch israelbezogenen) Antisemitismus in Neukölln und in ganz Berlin einzusetzen?
Portrait von Lucy Redler
Antwort ausstehend von Lucy Redler Die Linke