Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Melis Sekmen
Antwort 30.05.2023 von Melis Sekmen CDU

Herr Graichen hat gegen diese Regelungen verstoßen, sodass Bundesminister Robert Habeck ihn konsequenterweise in den Ruhestand schickte. Somit steht fest, dass ein derartiges Fehlverhalten weder gebilligt noch in irgendeiner Form verschleiert wurde.

Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort 22.05.2023 von Katrin Helling-Plahr FDP

gemeinsam mit der FDP-Bundestagsfraktion habe ich bereits in der vergangenen Wahlperiode mittels eines umfangreichen Änderungsantrags (BT-Drucksache 19/14429) gegenüber der damaligen Koalition gefordert, die Höhe der monatlichen besonderen Zuwendung für Haftopfer zu dynamisieren.

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 01.06.2023 von Sonja Eichwede SPD

Mir ist bewusst, dass sich die derzeit beschlossenen Zuschüsse nur auf Pflegeheimbewohnerinnen und -bewohner beziehen.

Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 02.06.2023 von Martina Stamm-Fibich SPD

Ich kann Ihnen versichern, dass wir die Pflege-WGs im Blick behalten.