Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 22.06.2023 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Um Hartz IV zu überwinden, haben wir als Bündnis 90/Die Grünen mit unseren Koalitionspartnern in dieser Legislaturperiode das Bürgergeld-Gesetz erarbeitet.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 14.06.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Deutschland würde seine Flugplätze zu Übungszwecken zur Verfügung stellen. Es würden keine Kampfflugzeuge von deutschen Flugplätzen in den Kriegseinsatz starten. 

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 13.06.2023 von Lars Castellucci SPD

Das Chancenaufenthaltsrecht und die Asylgerichtsverfahrensbeschleunigung wurden bereits im vergangenen Jahr beschlossen, aktuell befinden sich das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz und die Reform des Staatsangehörigkeitsrecht im Gesetzgebungsprozess

© Andreas Weiss
Antwort 15.06.2023 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der VET wird maßgeblich vom Bund finanziert, die Köhlbrandquerung hoffentlich auch.