Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dr. Ann-Veruschka Jurisch in der Kuppel
Antwort 03.04.2023 von Ann-Veruschka Jurisch FDP

Die FDP und ich setzen uns bereits seit Monaten für ein unbürokratisches, einfaches und einheitliches Genehmigungsverfahren von PV auf Balkonen ein.

Portrait von Nese Erikli
Antwort 26.01.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für eine Absenkung der rechtlichen Hürden sind § 20 Abs. 2 WEG bzw. § 554 BGB zentral. In beiden Fällen handelt es sich um ein Bundesgesetz. 

Portrait von Lina Seitzl
Antwort 20.04.2023 von Lina Seitzl SPD

Erleichterungen für Balkon-PV sind ein fester Bestandteil unserer Photovoltaik-Strategie, die das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz vor kurzem vorgestellt hat.

Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 31.01.2023 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für die Fälle, in denen diese Kostenentwicklung nicht zu stemmen ist, steht über die Härtefallregel Unterstützung bereit.

Portrait von Karsten Klein
Antwort 09.02.2023 von Karsten Klein FDP

Aktuell fördert der Bund u. a. den Aufbau eines ME-CFS-Registers mit Biobank

Niklas Wagener, hier im Wald fotografiert.
Antwort 30.01.2023 von Niklas Wagener BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich bin mir darüber bewusst, dass die mangelnde Forschung und Versorgung von Long-Covid/ME-CFS-Patient*innen ein großes Problem ist. Bei Bündnis 90/Die Grünen und auch innerhalb der Ampelkoalitionspartner*innen ist dafür ebenfalls ein großes Problembewusstsein vorhanden