Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Janecek
Antwort 23.01.2023 von Dieter Janecek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Uns liegt kein konkreter Vorschlag des Bundeskanzlers vor. Wir setzen uns für eine dauerhaft nachhaltige Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung ein.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 26.01.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

das ist ein sehr unwahrscheinliches Szenario. Aber wenn dem so wäre, dann bin ich mir sicher, dass die Vereinigten Staaten mit Mexiko in Gespräche eintreten würden.

Portrait von Andreas Philippi
Antwort ausstehend von Andreas Philippi SPD
Antwort 23.01.2023 von Annette Becker dieBasis

Mangels Expertise würde ich Experten, Städteplaner u. betroffene Bürger befragen u. mit der BVV zusammen arbeiten. Mehr Ideen sind in der ausführlichen Antwort.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 24.01.2023 von Bärbel Bas SPD

Das Antragsverfahren für die Härtefallregelung für nicht leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas wird von den Bundesländern erarbeitet.