Weitere Maßnahmen sowie die Überlegungen zum Haushaltsjahr 2025 sind bereits in Arbeit und werden sowohl parlamentarisch als auch auf Ebene der Landesregierung unter Hochdruck beraten und geplant.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.01.2024 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 04.01.2024 von Hubertus Heil SPD
Dem Prinzip der Lohn- und Beitragsbezogenheit folgt auch die jährliche Anpassung der Renten zum 1. Juli eines Jahres, die grundsätzlich der Lohnentwicklung folgt. Die Preisentwicklung wird bei der Rentenanpassung dagegen nicht berücksichtigt.
Antwort 04.09.2023 von Beatrix von Storch AfD
Die AfD unterstützt die Forschung im Bereich der Kerntechnik.
Sehr geehrte Herr Demir, gibt es Neuigkeiten zur doppelten Staatsbürgerschaft? Kosovo - Deutschland?
Antwort 29.08.2023 von Hakan Demir SPD
Die doppelte Staatsangehörigkeit wird für alle möglich sein. Dabei spielt es keine Rolle, ob neben der deutschen eine Staatsbürgerschaft aus Syrien, der Türkei, Senegal oder eben Kosovo vorliegt.
Antwort 13.09.2023 von Katja Hessel FDP
Die von Ihnen erwähnte Musterklage wird ja vom CFD Verband unterstützt, eine persönliche Unterstützung ist mir aus rechtlichen Gründen nicht möglich.
Antwort 03.07.2024 von Mariana Harder-Kühnel AfD
Die AfD-Bundestagsfraktion lehnt die Reform der Bundesjugendspiele in aller Entschiedenheit ab.