Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort ausstehend von Delara Burkhardt SPD
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.08.2023 von Thorsten Frei CDU

Auch für mich ist das kaum nachzuvollziehen, warum man den eigenen Dreck einfach liegen lassen muss.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 11.09.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die möglichen Kosten für rauchbedingte Erkrankungen aber auch für die Entsorgung des Mülls sind nicht in der Tabaksteuer enthalten.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 01.12.2023 von Rolf Mützenich SPD

Die Tabaksteuer ist eine nicht zweckgebundene Steuer, die in den Bundeshaushalt fließt. Aus diesem Gesamthaushalt wird auch der Steuerzuschuss für die Krankenkassen bezahlt.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 14.08.2023 von Stephan Brandner AfD

Diese Kosten sind wohl ebensowenig enthalten wie die Kosten für Krankenversicherung bei Süßigkeiten.