Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Petra S. • 04.12.2023
Es muss für 2024 Geld eingespart werden, aber auch die Umwelt entlastet werden. Zum Beispiel, nur noch Dienstwagen bis 1,600 kg werden steuerlich begünstigt. Würden Sie dieses unterstützen?
Foto Udo Schiefner
Antwort 21.05.2024 von Udo Schiefner SPD

Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, unter anderem klimaschädliche Subventionen abzubauen, konkret wurden jedoch nur die steuerbegünstigten Plug-In-Hybride im Koalitionsvertrag genannt.

Frage von Felix B. • 04.12.2023
Wie stehen Sie zur Digitalisierung in der Zivil- und Fachgerichtsbarkeit? Wie begründen Sie Ihr Nein bei der Abstimmung am 17.11.2023?
Portrait von Markus Koob
Antwort 13.12.2023 von Markus Koob CDU

Das Ermessen der Gerichte wird stark eingeschränkt, wenn sie auf Antrag eines Verfahrensbeteiligten den Einsatz von Videokonferenztechnik anordnen sollen.

Frage von Ida M. • 04.12.2023
Werden Sie dafür sorgen, dass sämtliche Nahrungsmittelverpackungen die Angaben des Herkunftslandes sämtlicher Zutaten sowie sämtlicher Herkunftsschritte enthalten?
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Eva W. • 04.12.2023
Werden Sie einen Entwurf zur Verbesserung von Tierversuchen (im Sinne der Tiere) ausarbeiten und wir fördern Sie alternative Maßnahmen konkret?
Portrait von Michaela Kaniber
Antwort ausstehend von Michaela Kaniber CSU
Frage von Eva W. • 04.12.2023
Wird eine konkrete Verbesserungen im Tierversuch (im Sinne des Tieres) und eine Förderung von alternativen Maßnahmen ausgearbeitet?
Portrait von Stefan Schmidt
Antwort 05.12.2023 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bereits im Koalitionsvertrag haben wir uns auf eine Reduktionsstrategie zu Tierversuchen sowie eine verstärkte Forschung zu Alternativen verständigt.