Antwort ausstehend von Daniela Evers BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.01.2024 von Sabine Tippelt SPD
Seitens der Bürgerinitiativen werden scharfe Maßnahmen zur Verringerung des Motorradlärms gefordert, die Motorradverbände halten dagegen.
Antwort 16.01.2024 von Sahra Damus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich habe dazu bisher keine abgeschlossene Meinung.
Antwort 08.07.2024 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Drängendste ist aus meiner Sicht, überhaupt ein Verfahren zu entwickeln, das Handlungsoptionen eröffnet.
Antwort 23.02.2024 von Mark Helfrich CDU
Trotzdem sehe ich ein mögliches Verbotsverfahren vergleichbar mit dem der NPD zwischen 2013 und 2017 kritisch. Ein solches juristisches Verfahren dauert lange und bedarf einer umfassenden Beweislage.
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP