Antwort 22.01.2024 von Edgar Naujok AfD
ein "Deportationsplanungstreffen" hat nicht stattgefunden und diese Wortwahl halte ich für unangemessen.
ein "Deportationsplanungstreffen" hat nicht stattgefunden und diese Wortwahl halte ich für unangemessen.
Die AfD hat mit angeblichen „Deportationsplanungstreffen“ nichts zu tun.
Es besteht zum jetzigen Zeitpunkt das Risiko, der AfD durch einen solchen Antrag im Moment eher zu nutzen als zu schaden.
In der Koalitionsvereinbarung haben wir uns als Regierungsparteien dazu bekannt, Glyphosat bis Ende 2023 vom Markt zu nehmen, was ein klares Nein bei den Abstimmungen in Brüssel bedeutet hätte.