Antwort 04.07.2024 von Claudia Tausend SPD
Bundeskanzler Olaf Scholz hat immer klargemacht: Wir stehen fest an der Seite der Ukraine. Und Deutschland wird selbst nicht Kriegspartei werden.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat immer klargemacht: Wir stehen fest an der Seite der Ukraine. Und Deutschland wird selbst nicht Kriegspartei werden.
Aus meiner Sicht müssen wir der Ukraine alles liefern, was sie zur Verteidigung gegen die russische Besatzung braucht. Das schließt für mich auch den Marschflugkörper Taurus ein, mit dem eben beispielsweise weiter entfernte militärische Ziele wie etwa Munitionslager präzise angegriffen werden können.
Wir denken, dass wir auf zivile Weise Druck auf Russland ausüben müssen - über Sanktionen, die deren Handlungsträger treffen, über Diplomatie auch mit nahestehenden Partnern Russlands, wie China, Indien oder Brasilien.