Frage von Daniel F. • 16.01.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 17.01.2023
Keine.
Keine.
In der aktuellen Koalition von SPD, Grünen und FDP liegen die Interessen deutlich näher zusammen, da bei diesen drei Parteien das Direktmandat für die Abgeordneten keine überragende Bedeutung hat, wie das für die Unionsparteien der Fall ist. Deshalb konnte sich die Koalition relativ schnell auf den vorliegenden Gesetzentwurf einigen.
Zahl der ME/CFS-Erkrankten steigt
Die Ampelkoalition hat sich in ihrem Koalitionsvertrag auf die Schaffung eines deutschlandweiten Netzwerks von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen für Long-COVID- und ME/CFS-Betroffene verständigt.
Wir werden weiterhin daran arbeiten, die Behandlung von Erkrankten im Rahmen der föderalen Struktur und der gegebenen Kompetenzen in Bund und Land zu verbessern.