Antwort ausstehend von Carlo Clemens AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.05.2026 von Dietmar Brockes FDP
Mindestabstand schafft Akzeptanz und Rechtssicherheit. Ausbau scheitert an Bürokratie, nicht am Abstand. Ziele sind auch so erreichbar, Verfahren beschleunigen!
Antwort ausstehend von Christian Blex AfD
Antwort 19.03.2024 von Hartmut Beucker AfD
die Abstimmung war noch gar nicht.
Antwort 30.04.2024 von Tobias Reiß CSU
Die Wahrung und Achtung unserer demokratischen Werte erachte ich hier als Pflichtaufgabe aller Parlamentarier – ob im Bayerischen Landtag, im gesellschaftlichen Miteinander oder im Ausland. Diesem Anspruch kann eine Reise in dem von Ihnen genannten Kontext selbstredend nicht gerecht werden.
Antwort 22.03.2024 von Tim Pargent BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir werden das Verhalten der AfD-Abgeordneten auch weiterhin fest im Blick haben und alle uns zur Verfügung stehenden Instrumente des Rechtsstaats nutzen, um unsere Demokratie zu schützen.