Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dieter R. • 17.03.2024
Vor kurzem haben Sie sich in einer Pressekonferenz über 10% Senkung der CO2- Emission Deutschlands in 2023 gefreut. Die Ursachen dafür sollen vielfältig sein. Können Sie dazu konkrete Zahlen benennen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Den S. • 17.03.2024
Warum gelingt es in 3 Jahren nicht 2 Zahlen zum Mieterschutz (Senkung Kappungsgrenze auf 11%, Mietpreisbremse bis 2029) nach Koalitionsvertrag 2021 zu ändern?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 18.03.2024 von Marco Buschmann FDP

Im Anschluss an die komplexe Prüfung des aktuell geltenden Mietrechts kann eine Neuregelung erfolgen.

Frage von Marvin B. • 17.03.2024
Sehr geehrter Herr Panter wird sich ihr Landesverband für die Enthaltung im Thema Cannabisgesetz im Bundesrat einsätzen ?Damit die Kriminalisierung und stigmatisierung von Konsumenten endlich endet.
Portrait von Dirk Panter
Antwort 26.03.2024 von Dirk Panter SPD

In Sachsen werden wir jetzt einen Weg finden, die fachlichen Verbesserungen nicht im Gesetz, sondern im Rahmen der Umsetzung in Sachsen selbst zu machen. Das wird uns gemeinsam mit den Kommunen gelingen – mit freiwilligen Vereinbarungen zum Kinder- und Jugendschutz und zur Stärkung von Prävention und Kontrolle.

Frage von Marvin B. • 17.03.2024
Sehr geehrte Frau Schubert wird sich ihr Landesverband für die Enthaltung im Thema Cannabisgesetz im Bundesrat einsätzen ?Damit die Kriminalisierung und stigmatisierung von Konsumenten endlich endet.
Portrait von Franziska Schubert im Sommer mit einem Lächeln in einem dunkelblauen Kleid vor dunkelgrünem Pflanzenhintergrund.
Antwort 21.03.2024 von Franziska Schubert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir BÜNDNISGRÜNE stehen voll und ganz hinter der Legalisierung.

Frage von Jürgen W. L. • 17.03.2024
Guten Abend Herr Klingbeil, Es ist nett wenn sie mich wissen lassen, wie sie fürderhin umgehen werden mit Fragen, die ihnen durch „Abgeordnetenwatch“ gestellt sein werden. Vielen Dank. JW. L.
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Peter Wolfgang Hans-Jörg S. • 17.03.2024
Was wollen Sie unternehmen, um ehemalige SPD-Wähler bei der anstehenden Landtagswahl zurück zu gewinnen?
Bild von Daniel Keller
Antwort ausstehend von Daniel Keller SPD