Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Silvia H. • 20.01.2023
Antwort von Boris Rhein CDU • 14.02.2023 Die Erweiterung der Hilfen auch auf andere Heizquellen als Strom und Gas wurde im Dezember von Bundestag und Bundesrat beschlossen. Derzeit werden die Einzelheiten zwischen Bund und Ländern noch verhandelt und das genaue Verfahren für die Härtefallregelung wird derzeit noch erarbeitet. Die Gelder sind vom Bund bisher noch nicht freigegeben.
Frage von Susanne R. • 20.01.2023
Antwort von Andreas Otti AfD • 26.01.2023 Die Migration ist die Achillesferse der staatlichen Ordnung. Gerät sie zum Organisationsproblem des Staates, so ist ein "Point of no Return" überschritten.
Frage von Philippe J. • 20.01.2023
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Dr. Dirk D. • 20.01.2023
Antwort von Wolfgang Fackler CSU • 24.01.2023 Nachdem die Diätenanpassung in den vergangenen Jahren regelmäßig von selbstgerechten Personenkreisen für Stimmungsmache, Verächtlichmachung, Neiddebatten und antiparlamentarische Propaganda gegen seine Volksvertreter genutzt wurde, haben sich mehrere Parlamente für dieses Verfahren entschieden
Frage von Stefan A. • 20.01.2023
Antwort von Andreas Glück FDP • 07.12.2023 Die FDP steht für einen ganzheitlichen Ansatz, der verschiedene Bereiche einschließt.
Frage von Stefan A. • 20.01.2023
Antwort von Tiemo Wölken SPD • 23.05.2024 Das Europäische Parlament hat bereits im Juni 2020 eine Entschließung (2020/2580(RSP) angenommen, in der zusätzliche Fördermittel für die Forschung an ME/CFS gefordert werden.