Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard G. • 14.04.2024
Der französische und der russische Verteidigungsminister haben telefoniert. Der russische Minister hat Verhandlungsbereitschaft im Ukraine-Konflikt signalisiert. Wie denken Sie darüber?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort 15.04.2024 von Carsten Linnemann CDU

Direkte Kommunikation bevorzugt

Frage von Reinhard G. • 14.04.2024
Der französische und der russische Verteidigungsminister haben telefoniert. Der russische Minister hat Verhandlungsbereitschaft im Ukraine-Konflikt signalisiert. Wie denken Sie darüber?
Portrait von Steffi Lemke
Antwort ausstehend von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Florian H. • 14.04.2024
Wie weit darf ein Staat bei seiner Verteidigung gehen? Insbesondere: Wie viele zivile Opfer sind akzeptabel?
Antwort ausstehend von Christian Obrok SPD
Frage von Michael W. • 14.04.2024
Warum beantworten Sie nur die für Sie bequemen Fragen, doch die anderen nicht, Herr Abgeordneter des Niersächsichaen Landtags Dannenberg?
Portrait von Alfred Dannenberg
Antwort ausstehend von Alfred Dannenberg AfD
Frage von Güren D. • 14.04.2024
Sehr geehrter Herr Demir, am 27. Juni 2024 tritt das neue Gesetz in Kraft, falls man vorher im Besitz einer Zusicherung ist. Ab wann hat man den Anspruch auf einen Pass? Meine Behörde ist sehr langsam
Hakan Demir
Antwort 16.04.2024 von Hakan Demir SPD

Lange Wartezeiten sind aber natürlich ein Problem, dass die Politik vor Ort angehen muss - denn die Verantwortung für die Umsetzung des Gesetzes liegt bei den zuständigen Ländern und Kommunen.