Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernd B. • 13.08.2023
Was spricht dagegen, dass der "Arbeitskreis Erfahrungsaustausch in der technischen Fahrzeugüberwachung" aus dem Verkehrs-Ministerium seine Entscheidungen veröffentlicht?
Portrait von Manfred Todtenhausen
Antwort 23.08.2023 von Manfred Todtenhausen FDP

TÜV und DEKRA sind als wesentlicher Teil des Arbeitskreises

Frage von Markus S. • 13.08.2023
Guten Tag, ich habe heute die Information erhalten das es für meinen freiwillig zugelassen E-Roller in Zukunft keine THG QUOTE mehr gibt weil keine Ermessungsgrösse ermittelt wurde. Was können Sie tun
Hakan Demir
Antwort 28.08.2023 von Hakan Demir SPD

Mit der Weiterentwicklung des Systems im Jahr 2021 wurde die Förderung deutlich verbessert.

Frage von Wolfgang D. • 11.08.2023
Müssen Banken sich an Vorgaben des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) halten, z.B. an BMF-Schreiben? Sind Banken gezwungen sich an BMF-Vorgaben zu halten?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.08.2023 von Marco Buschmann FDP

Als Verwaltungsanweisungen dienen BMF-Schreiben der Auslegung und Anwendung der Steuergesetze des Bundes. Sie binden daher nur die Landesfinanzbehörden.

Frage von Phillip G. • 11.08.2023
Sehr geehrter Frau Tschacher, weshalb wird die THG Quote komplett für Kleinkrafträder gestrichen? Ich fahre mit meinem Kleinkraftrad jährlich bis zu 20.000km. Es ersetzt ein Auto. MfG Phillip G.
Portrait von Andrea Tschacher
Antwort ausstehend von Andrea Tschacher CDU
Frage von Phillip G. • 11.08.2023
Sehr geehrter Frau Röpcke, weshalb wird die THG Quote komplett für Kleinkrafträder gestrichen? Ich fahre mit meinem Kleinkraftrad jährlich bis zu 20.000km. Es ersetzt ein Auto. MfG Phillip G.
Portrait von Uta Röpcke
Antwort 21.08.2023 von Uta Röpcke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine Gesetzeslücke wird von der Bundesregierung geschlossen.