Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe K. • 21.02.2023
Antwort von Annika Klose SPD • 07.03.2023 Sie beschreiben in Ihrer Nachricht unter anderem die Werksschließung des Unternehmens Schaeffler in Luckenwalde. Die SPD vor Ort hat sich in diesem Prozess für die Mitarbeitenden des Werks stark gemacht. Insbesondere die Schließung am Zukunftsstandort Brandenburg stößt dabei auf Unverständnis. Zwar konnte ein Sozialplan erstellt werden, welcher Abfindungsvereinbarungen sowie vorzeitiges Ausscheiden aus dem Konzern für die sehr gut ausgebildeten Fachkräfte regelt. Nichtsdestotrotz ist dies ein herber Verlust für die Region.
Frage von Benjamin G. • 21.02.2023
Antwort von Wolfgang Fackler CSU • 21.02.2023 der Gesetzentwurf zum so genannten Alimentationsgesetz wird am 2. März im Plenum diskutiert und soll ab 1. Mai in Kraft treten. Eventuelle Nachzahlungen können alle Beamten - das heißt auch Lehrer - betreffen.
Frage von Heike R. • 21.02.2023
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.03.2023 Allerdings haben die Ermittler*innen bislang keine Beweise dafür gefunden, wer die Zerstörung in Auftrag gegeben hat.
Frage von Laura O. • 21.02.2023
Antwort von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.03.2023 Ich habe meinen Freiwilligendienst in der Manege Berlin gGmbH gemacht, eine Einrichtung für junge Menschen im Sozialleistungsbezug. Im Rahmen dessen habe ich den Arbeitsmarkt- und Sozialpolitiker Karl Schiewerling kennengelernt, der sich für das Projekt eingesetzt hat. In meinem Studium habe ich dann auch einige Monate bei ihm im Abgeordnetenbüro gearbeitet um Einblicke in die Bundestagsarbeit zu bekommen.
Frage von Frank S. • 21.02.2023
Antwort von Wolfgang Fackler CSU • 21.02.2023 für eventuelle Nachzahlungen sind und waren keine Rechtsmittel erforderlich. Darauf hatte das Finanzministerium ausdrücklich verzichtet.
Frage von Lasse L. • 21.02.2023
Antwort von Amira Mohamed Ali BSW • 15.03.2023 Die Eskalation durch immer mehr und schwerere Waffenlieferungen muss beendet werden.