Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Axel Gerntke
Antwort 05.09.2023 von Axel Gerntke Die Linke

Natürlich wird das Flugblatt für eine Kampagne gegen Aiwanger genutzt. Sowas passiert, wenn man Naziflugblätter verfasst oder mit sich führt

Portrait von Martina Feldmayer
Antwort 04.09.2023 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Antisemitismus ist keine Meinung, keine "Jugendsünde" und kein "Ausrutscher".

Portrait von Sabine Weigand
Antwort 03.09.2023 von Sabine Weigand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Landtag haben wir in der grünen Fraktion einhellig beschlossen, keinem AfD-Antrag oder anderen politischen Initiativen der AfD zuzustimmen, und daran halten wir uns.

Frage von Sarah L. • 31.08.2023
Scheitern mit Ansage. Verkehrsversuch in Gießen.
Portrait von Katrin Schleenbecker
Antwort 05.09.2023 von Katrin Schleenbecker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich bedauere sehr, dass die Sicherheit von Fahrradfahrenden und klimaschützende Aspekte in der Entscheidung des VGH nicht das Gewicht bekommen haben, wie weite Teile der Stadtgesellschaft es sich gewünscht haben.