Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas H. • 22.06.2024
Warum wurde die NATO Aufnahme der Ukraine bis zum gegenwärtigen Scherbenhaufen forciert? Warum wurde im Vorfeld nicht ALLES unternommen, diesen Krieg zu verhindern? (nur eine Quelle aus Platzgründen)
Portrait von Nadja Sthamer
Antwort 27.06.2024 von Nadja Sthamer SPD

Nicht die NATO, sondern der russische Präsident ist für den Krieg verantwortlich. Putin zeigt keine Bereitschaft für einen echten Dialog.

Frage von Anne W. • 22.06.2024
Regulierungsfunktion Wohnungsmarkt: Wie realistisch sehen Sie den Ansatz aus Italien, ab der zweiten Ferienwohnung und Kurzzeitvermietungen unter 30 Tagen einen erhöhten Steuersatz (21%) auf die Einnahmen einzuführen, auf Deutschland zu übertragen?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Martin R. • 22.06.2024
Wird durch neue Spielplätze und der damit verbundenen Eingrenzung von Cannabiszonen wirklich Jugendschutz betrieben?
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 24.06.2024 von Stephan Pilsinger CSU

An dieser Stelle möchte ich darauf hinweisen, dass auch mit dem aktuellen Gesetz richtigerweise keine Entkriminalisierung von unter 18-Jährigen stattgefunden hat.

Frage von Wendy W. • 21.06.2024
Welche Schritte unternehmen Sie um die Gefahr, welche die AfD und ihre 100 dem rechtsextremen Angestellten, für unsere demokratische Grundordnung und Verfassung darstellen, abzuwenden?
Portrait von Joachim Schuster
Antwort ausstehend von Joachim Schuster SPD
Frage von Wendy W. • 21.06.2024
Welche Schritte unternehmen Sie um die Gefahr, welche die AfD und ihre 100 dem rechtsextremen Angestellten, für unsere demokratische Grundordnung und Verfassung darstellen, abzuwenden?
Portrait von Gabriele Bischoff
Antwort 28.06.2024 von Gabriele Bischoff SPD

Auf nationaler Ebene unternehmen die SPD und die Bundesregierung verschiedene Schritte, um die Bedrohung durch die AfD und rechtsextreme Kräfte abzuwehren und unsere demokratische Grundordnung zu schützen. In mehreren Bundesländern, darunter Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt, wird die AfD vom Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert Rechtsextrem eingestuft.

Frage von Wendy W. • 21.06.2024
Welche Schritte unternehmen Sie um die Gefahr, welche die AfD und ihre 100 dem rechtsextremen Angestellten, für unsere demokratische Grundordnung und Verfassung darstellen, abzuwenden?
Portrait von Maria Noichl
Antwort 26.07.2024 von Maria Noichl SPD

Es liegt an uns Abgeordneten, unsere Politik klar, einfach und ehrlich zu vermitteln. Hier haben wir oft den komplizierteren Weg gewählt. Das muss sich ändern.