Antwort 03.10.2023 von Günther Koch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein genereller Aufruf zum Erlass von Katzenschutzverordnungen passt dazu nicht.
Ein genereller Aufruf zum Erlass von Katzenschutzverordnungen passt dazu nicht.
Überlegenswert wäre eine Bürgerversicherung, falls man eine Sozialversicherung neu aufstellen würde.
Eine Erwerbstätigenversicherung, an der sich alle beteiligen, bleibt das langfristige Ziel der SPD. Für einen solchen grundsätzlichen Umbau unserer gesetzlichen Altersversorgung brauchen wir allerdings deutliche Mehrheiten, nicht nur im Bund, sondern auch in den Ländern.
Das Baukindergeld war ein Förderprogramm der Vorgängerregierung, das ausgelaufen ist und für das keine Fördermittel mehr bereitstehen.