Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erhard J. • 19.10.2023
Sehr geehrte Frau MdL Franziska Schubert B´90/GRÜNE, in Hinblick auf die LT-Wahl 2024 in Sachsen möchte ich Sie fragen, ob die Demokratie noch die staatstragende Gesellschaftsform sein soll? MfG E. J.
Portrait von Franziska Schubert im Sommer mit einem Lächeln in einem dunkelblauen Kleid vor dunkelgrünem Pflanzenhintergrund.
Antwort 09.11.2023 von Franziska Schubert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich möchte Sie zudem darauf hinweisen, dass das Verbreiten von Lügen strafrechtliche Konsequenzen haben kann.

Frage von Karin R. • 19.10.2023
Sehr geehrter Herr Kiesewetter, was ist konkret gemeint: ,,… mit unserem Leben die Sicherheit Israels zu verteidigen." ? Wie muss ich das als Bürgerin verstehen , was verlangen Sie von mir?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 17.11.2023 von Roderich Kiesewetter CDU

Staatsräson bedeutet, daß unsere Sicherheit und die Sicherheit Israels vergleichbar sind. Das bedeutet auch, daß wir Israel ein Versprechen gegeben haben....

Frage von Reinhard K. • 19.10.2023
Kann ein pakistanischer Flüchtling, um den ich mich kümmere und der eine Aufenthaltserlaubnis n. § 25a AufenthG beantragt hat, mit dieser Aufenthaltserlaubnis ins Ausland reisen?
Hakan Demir
Antwort 23.10.2023 von Hakan Demir SPD

Ein Aufenthaltstitel nach § 25a Aufenthaltsgesetz ist - anders als beispielsweise eine Duldung - eine reguläre Aufenthaltserlaubnis.

Frage von Manfred O. • 19.10.2023
Sie geben im Internetauftritt des AH an, das Sie eine Nebentätigkeit als Büroangestellter ausüben. Warum geben Sie nicht nach § 5a 1 a den Arbeitgeber, die Branche und Ihre Stellung an?
Antwort 23.10.2023 von Martin Sattelkau CDU

Ich habe heute eine Präzisierung an die Verwaltung des AGH gesandt. Branche Medizin, Stellung Büroangestellter und AG: Hausarztpraxis Dr. Katrin Sattelkau.

Frage von David H. • 19.10.2023
Wie würde sich eine Digitalsteuer auf die Wirtschaft Deutschlands auswirken?
Portrait von Malte Kaufmann
Antwort 30.10.2023 von Malte Kaufmann AfD

Die nationale Souveränität in Steuerfragen muss so weit wie möglich gewahrt werden. Gewinne sollen dort versteuert werden, wo die Wertschöpfung erfolgt.