Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort von Ulrike Bahr
SPD
• 12.07.2023

Der Bundesfinanzhof hat bestätigt, dass die aktuelle Rentenbesteuerung verfassungskonform ist und keine „Doppelbesteuerung“ vorliegt.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.06.2023

Laubbläser und Laubsauger erzeugen eine Vielzahl negativer Folgen. Seit vielen Jahren setzen wir Grüne uns daher für ein Verbot ein.

Frage von Eva F. • 29.06.2023
Porträt von Stephanie Aeffner
Antwort von Stephanie Aeffner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.07.2023

Gerne können Sie diese Informationen der Seite des BAMF aus dem Merkblatt für die Teilnehmenden (S. 5) entnehmen. Sie sind dort öffentlich zugänglich.

Frage von Eva F. • 29.06.2023
Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort von Gunther Krichbaum
CDU
• 30.06.2023

Integrationskurse sind keine "Strafe" und sie sind auch keine unzumutbare Pflicht, wie das manchmal behauptet wird. Sie sind ein Angebot und eine Chance für Migranten, mit ihrer Hilfe leichter in Deutschland anzukommen.

Frage von Eva F. • 29.06.2023
Portrait von Rainer Semet
Antwort von Rainer Semet
FDP
• 20.07.2023

Im Falle eines Wiederholten Fehlens von verpflichtenden Integrationskursen, gibt es verschiedene Möglichkeiten der Sanktionierungen. In erster Linie aber, sollte geschaut werden, mit der jeweiligen Person gemeinsam die Gründe für das Fehlen festzustellen und gemeinsam eine Lösung zu finden.

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