Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael S. • 26.10.2023
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Guten Tag Herr Lindner, ich möchte wissen, wie sich die Übergewinnsteuer entwickelt? Sind die ersten Bescheide verschickt worden, denn nach Presseveröffentlichungen sind ja große Gewinne im Bereich
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Andre B. • 26.10.2023
Wie steht Sahra Wagenknecht zu Gruppierungen, wie der Antifa? Unterstützt sie diese finanziell oder materiell mit Geld- oder Sachspenden?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Hans P. • 26.10.2023
Haben Sie Computerspiele gegen Rechts im Auftrag für das Innenministerium veröffentlicht? Wie passt das mit einer AfD-Mitgliedschaft zusammen?
Stefan Keuter, MdB
Antwort 30.10.2023 von Stefan Keuter AfD

Tatsächlich hat die Art Department Werbeagentur GmbH vor meinem Eintritt neben vielen Industriekunden auch für das Innenministerium gearbeitet

Frage von Jannick S. • 26.10.2023
Wenn im Ukraine/Russland-Konflikt beide sich jeweils vorwerfen der Aggressor zu sein, wäre es da nicht sinnvoller, Diplomatie wenigstens nicht an eigenen Bedingungsschwellen scheitern zu lassen?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 27.10.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Realitätsverweigerung hilft uns nicht weiter.

Frage von Janis S. • 26.10.2023
Warum haben Sie während ihrer Zeit als Linken-Fraktionsvorsitzenden daran gearbeitet, ihre eigene Fraktion zu zerstören?
Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort 16.11.2023 von Amira Mohamed Ali BSW

Ich habe mich dazu bei der Pressekonferenz des Bündnisses Sahra Wagenknecht am 23. Oktober 2023 geäußert.

Frage von Claudia M. • 26.10.2023
Werden Sie sich für (rückwirkende) Asylanträge auf Einzelfallentscheidungen für ukrainische Flüchtlinge einsetzen, zB ausschließlich Kriegsgebiete. Ebenso für Flüchtlingslager in der (West-)Ukraine?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD