Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 14.08.2024
Ihre Parteikollegin, N. Faeser, hat mit ihrer vorschnellen Vereinsverbotsaktion gegen COMPACT-Magazin GmbH erwartbar eine Klatsche vom BVerwG kassiert. Wie sehen Sie die Aktion der Ministerin?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 05.09.2024 von Rolf Mützenich SPD

Der Einsatz der zuständigen Ministerin gegen Rechtsextremismus und derartige Verlage und Vereine wird von der SPD-Fraktion unterstützt.

Frage von Ricarda B. • 14.08.2024
Wieso werden im geplanten Tierschutzgesetz viele wichtige Themen nicht aufgegriffen bzw. wieso bleiben extrem tierschutzwidrige Praktiken (s. Ergänzungen) legal?
Takis Mehmet Ali (282)
Antwort ausstehend von Takis Mehmet Ali SPD
Frage von Ricarda B. • 14.08.2024
Wieso werden im geplanten Tierschutzgesetz viele wichtige Themen nicht aufgegriffen bzw. wieso bleiben extrem tierschutzwidrige und grausame Praktiken (s. Ergänzungen) legal?
Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort 15.08.2024 von Christoph Hoffmann FDP

Der Tierschutz ist eine herausfordernde Balance zwischen notwendigen Verbesserungen für die Tiere und der Entwicklung praxistauglicher Regelungen. Deutschland zählt bereits weltweit zu den führenden Nationen in diesem Bereich.

Frage von Karin K. • 14.08.2024
Was tun Sie zur Verbesserung der Tierhaltung? Verbot von Langstrecken-Tiertransporten in Länder außerhalb der EU Verbot von Amputationen, um Tiere an landwirtschaftliche Haltungssysteme ...
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Petra G. • 14.08.2024
Wann wird Welpenhandel im Internet verboten?
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 24.09.2024 von Till Steffen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir wollen den illegalen Tierhandel mit der Novellierung des Tierschutzgesetzes, die diese Woche in die erste Beratung des Bundestages geht, wirksamer bekämpfen

Frage von Mandy C. • 14.08.2024
Zu Ihrem Ziel 1 / Kinderbegrüßungsgeld: Begrüßen Sie damit alle Neugeborenen in Thüringen? Bzw. spielt die Herkunft der Eltern eine Rolle?
Portrait von Vivien Rottstedt
Antwort 22.08.2024 von Vivien Rottstedt AfD

die Herkunft / Nationalität der Eltern spielt hinsichtlich des Kinderbegrüßungsgeldes keine Rolle. Anspruchsberechtigt sollen Eltern sein, die in Deutschland aufgrund selbstständiger oder nicht-selbstständiger Tätigkeit einkommenssteuerpflichtig sind.