Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Zanda Martens
Antwort 06.11.2023 von Zanda Martens SPD

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei seinem Besuch in Israel und Ägypten am 17. und 18. Oktober ausdrücklich betont, dass die Bundesregierung ihr humanitäres Engagement für Gaza fortsetzen wird, um das Leid der Zivilbevölkerung zu lindern.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 21.11.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Wer Gelder bekommt, muss beweisen, dass sie nicht in die falschen Hände geraten. Grundsätzlich leistet Deutschland aber weiter humanitäre Hilfe für die palästinensischen Gebiete.

Portrait von Max Lucks
Antwort 08.11.2023 von Max Lucks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dieses Selbstverteidigungsrecht leitet sich aber aus dem Völkerrecht ab.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Fabian Mehring
Antwort ausstehend von Fabian Mehring FREIE WÄHLER
Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos