Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Yves B. • 20.11.2023
Die "Ampel" wollte die Demokratiebildung stärken, die Mittel der Bundeszentrale für politische Bildung erhöhen. Doch 2024 soll beim Kinder- und Jugendplan ca. 19% gespart werden, bei der BZPB ca. 20%?
Portrait von Josephine Ortleb
Antwort 19.01.2024 von Josephine Ortleb SPD

Wir haben die geplanten Kürzungen im Kinder- und Jugendplan in Höhe von 44 Mio. Euro wieder zurückgenommen. Der Fördertopf wird stattdessen um 4,5 Mio. Euro gegenüber dem Jahr 2023 wachsen.

Frage von Tim G. • 20.11.2023
Sehr geehrter Herr Habeck, wird bei dem Gesetz EEG 2023 §2 auch berücksichtigt, wenn es bei der Planung von Neubauten zu eine Verschattung des Nachbargebäude und deren Dach-PV kommt?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Carsten K. • 20.11.2023
Wie hält es die SPD mit dem Grundgesetz?
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 18.01.2024 von Lars Castellucci SPD

Mit dem Gesetz zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung für die Jahre 2023 und 2024 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (BBVAnpÄndG 2023/2024) wurden die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2020 umgesetzt

Frage von Winfried B. • 20.11.2023
Wie könnte die SPD Projektentwickler bei der Vorstellung und Wahrnehmung von Forschungsanträgen insbesondere in den Bereichen ME/CFS und Post/Long Covid bei Gesundheitsministerium unterstützen?
Portrait von Stefan Schwartze
Antwort 21.11.2023 von Stefan Schwartze SPD

Fragen, die über "Abgeordnetenwatch.de" an mich gerichtet sind, erreichen ausschließlich mein Berliner Bundestagsbüro. Die Mitarbeiter dort dürfen diese Anfragen an den Patientenbeauftragten jedoch nicht unbefugt bearbeiten, noch weiterleiten.

Frage von Barbara Z. • 20.11.2023
Besteht nicht die Möglichkeit, dass der Staat das Haaner und das Solinger Krankenhaus der KPlus-Gruppe wenigstens vorübergehend als Träger übernimmt?
Portrait von Christian Untrieser
Antwort 21.11.2023 von Christian Untrieser CDU

Die Gesundheitsvorsorge wird in jedem Fall sichergestellt werden, auch wenn das Verhalten der Kplus-Gruppe mit der Einstellung des Geschäftsbetriebs zu Unzeit und der Kündigung aller Mitarbeiter nicht gerade förderlich war und zu großen Herausforderungen führt.