Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gertraud Goderbauer
Antwort 11.08.2008 von Gertraud Goderbauer CSU

(...) Abgesehen davon, dass der Flughafen München beständig wächst, ist er auch Jobmotor für die ganze Region. Aus Ostbayern kommend sehe ich durchaus eine arbeitsmarktpolitische Bedeutung. (...)

Portrait von Ernst Weidenbusch
Antwort 10.08.2008 von Ernst Weidenbusch CSU

(...) ich werde bei der ver.di Fachgruppe versuchen, eine Kopie der jetzt von Ihnen genannten Beschäftigungsgarantie vom 12.05.1998 zu erhalten. Wir werden dann feststellen können, ob es sich um eine Garantie der Aero Lloyd oder der Bayerischen Landesbank handelt. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 11.08.2008 von Sebastian Edathy SPD

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich im Gesetzgebungsverfahren in wesentlichen Bereichen gegenüber der Union durchgesetzt. Dazu zählt beispielsweise eine weitreichende Bleiberechtsregelung für in Deutschland lebende „geduldete“ Ausländer. Demgegenüber war die SPD-Bundestagsfraktion - gerade auch im Hinblick auf eine mögliche Verwerfung durch das Bundesverfassungsgericht – beim Ehegattennachzug bereit, der CDU/CSU entgegenzukommen. (...)

Frage von Wolfgang P. • 09.08.2008
Frage an Bärbel Kofler von Wolfgang P. bezüglich Recht
Portrait von Bärbel Kofler
Antwort 03.09.2008 von Bärbel Kofler SPD

(...) Für mich ist Abschiebung keine Lösung. Ich halte nach wie vor die Integration für immens wichtig, und in Deutschland ist noch lange nicht alles getan, um dies voranzubringen. Vor allem im Bereich Schule und Bildung haben wir Nachholbedarf, was das Thema Integration anbelangt - auch in Bayern. (...)