Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.09.2008 von Martin Gailhofer ÖDP

(...) Der FDP ist es Mitte der 90er Jahre aber gelungen, vor dem Verfassungsgerichtshof die Unzulässigkeit von d´Hondt in bestimmten Fällen zu erstreiten. Das Gericht urteilte, dass d´Hondt bei der Landtagswahl unzulässig ist, weil es bei dieser Wahl nicht eine landesweite Liste, sondern in jedem der sieben Regierungsbezirke eine eigene Landtagsliste gibt. (...)

Portrait von Ulrike Gote
Antwort 16.09.2008 von Ulrike Gote BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) im Allgemeinen stehe ich Privatisierungen immer dann kritisch gegenüber, wenn es sich bei dem, was privatisiert werden soll, um Aufgaben der Daseinsvorsorge handelt oder einfach um öffentliche Aufgaben. Also keine Privatisierung der Wasserversorgung, des Stromnetzes, der Bahn, von Bildungskosten usw. (...)

Portrait von Ilona Deckwerth
Antwort 20.09.2008 von Ilona Deckwerth SPD

(...) ich habe mich wegen Ihrer Fragen an die Gemeinde Sulzberg und an den örtlichen Sportverein gewandt, und erlebte von Seiten der dort Verantwortlichen eine große Offenheit und Gesprächsbereitschaft. (...)

Portrait von Ingrid Heckner
Antwort 17.09.2008 von Ingrid Heckner CSU

(...) Meine Kollegen in der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag und ich haben uns deshalb auch den Umgang mit dem Thema Grüne Gentechnik nie einfach gemacht. Das Problem, das Sie ansprechen, nämlich die Frage, ob sich einzelne Regionen rechtlich abgesichert zur gentechnikfreien Zone erklären können, wurde von uns auch schon vor längerer Zeit aufgegriffen. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort 22.09.2008 von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Zweitens muss der Zugang von Kindern und Jugendlichen zu solchen Spielen wirksam begrenzt werden. Zwar – sie sagen es ja recht plakativ selbst – gibt es keinen automatischen und direkten Zusammenhang zwischen dem Spielen sogenannter „Killerspiele“ und eigener Gewaltkriminalität. Aber es gibt umgekehrt gerade bei Jugendlichen Gewalttätern häufig eine ausgeprägte Vorgeschichte des medialen Gewaltkonsums. (...)