Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heidrun Sedlacik
Antwort 19.07.2009 von Heidrun Sedlacik Die Linke

(...) Jeder Haushalt sollte ein Anrecht auf einen bezahlbaren, schnellen Breitband-Internetanschluss haben. Bereits heute ist ein Telefonanschluss im Telekommunikationsgesetz als Universaldienst definiert und steht jedem Menschen in Stadt und Land zu. (...)

Frage von Johann-Friedrich G. • 15.07.2009
Frage an Dagmar Künast von Johann-Friedrich G. bezüglich Wirtschaft
Antwort 21.07.2009 von Dagmar Künast SPD

(...) Mit einer SPD-Regierungsbeteiligung muss dann endlich aufgeholt werden, was die CDU-Regierung jahrelang verschlafen hat. Die SPD-Fraktion hat großes Interesse daran, für ein flächendeckendes Angebot von Breitband-Internet zu sorgen. Wir halten dieses für eine wirklich sinnvolle Investition in die Infrastruktur, denn letztendlich schreckt eine fehlende Breitband-Versorgung potenzielle Investoren ab und beeinträchtigt die Lebensqualität. (...)

Antwort 15.07.2009 von Alf-Heinz Borchardt FDP

(...) zunächst möchte ich festhalten, dass die von Ihnen angesprochene “Vergreisung“ kein Grund sein kann, die flächendeckende Versorgung aller Bürger mit dem schnellen Internet zu verzögern. Auch Menschen in höherem Alter haben - wie Jüngere und insbesondere Firmen - einen Anspruch auf Zugang zu allen Medien. (...)

Portrait von Krista Sager
Antwort 04.09.2009 von Krista Sager BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) laut einer Mitteilung des Bezirksamts Eimsbüttel aus Juli 2009 erfolgen in den Sommerferien 2009 Arbeiten in der Straße Puckholm. Zwischen Süntelstraße und dem Rellinger Weg sollen die Deckschicht der Fahrbahn erneuert und die Gehwege in Abschnitten ausgebessert und verbreitert werden. Möglicherweise ergibt sich schon daraus zukünftig eine Entspannung der von Ihnen festgestellten Verkehrsbelastung. (...)