Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Matschie
Antwort 04.08.2009 von Christoph Matschie SPD

(...) Trotzdem ist natürlich auch die Kommunalpolitik gefordert, sich der Probleme anzunehmen. Die Jenaer SPD wird sich deshalb in dieser Stadtratsperiode für die Erarbeitung stadtteilspezifischer Parkraumkonzepte einsetzen. Denn die Probleme betreffen nicht nur Neulobeda sondern auch Winzerla und andere Stadtteile. (...)

Portrait von Krista Sager
Antwort 04.09.2009 von Krista Sager BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sie sind unverhältnismäßig und würden nicht greifen. Ich bin aber durchaus der Auffassung, dass die Einhaltung des Jugendmedienschutzes besser kontrolliert werden muss. Qualitätssiegel für Computerspiele, die Vermittlung von Medienkompetenz und die Ausweitung der Altersfreigabe auf Online-Spiele sind sinnvoll. (...)

Portrait von Andrea Wicklein
Antwort 06.08.2009 von Andrea Wicklein SPD

(...) Das marktradikale Zeitalter ist gescheitert und wir befinden uns in einer Zeitenwende. Mir als SPD-Wirtschaftspolitikerin geht es darum, dass wir die Idee der Sozialen Marktwirtschaft erhalten und erneuern, dass die für die Krise Verantwortlichen und die Vermögenden an den Lasten der Krise beteiligt werden, dass die Unternehmen sich am langfristigen Wachstum und nicht an kurzfristigen Renditen orientieren. Dazu brauchen die Märkte neue Regeln. (...)

Portrait von Dieter Althaus
Antwort 10.08.2009 von Dieter Althaus CDU

(...) Am 9. November schrieb ich einen Brief an den Jugendweiheausschuss des Bezirkes Erfurt, in dem ich eindeutig für Veränderungen der bisherigen Jugendweihepraxis eintrat. Ich wollte endlich die weltanschauliche Vereinnahmung der Schule durch den SED-Staat beendet sehen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 04.08.2009 von Andrea Nahles SPD

(...) Ich werde täglich um Stimmen für die SPD werben. Ich werde weiter auf meinen Themenfeldern arbeiten und versuchen, Vertrauen zurück zu gewinnen. Dass dies nicht einfach wird, ist mir klar. (...)

Frage von Michael E. • 31.07.2009
Frage an Gregor Gysi von Michael E. bezüglich Kultur
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 18.08.2009 von Gregor Gysi Die Linke

Sehr geehrter Herr Ensslen,

ich bin dagegen, die Berliner Mauer ins UNESCO Welterbe aufzunehmen. Weder hat die Berliner Mauer Positives für Menschen gebracht, noch ist sie eine architektonische Leistung.