(...) Ich bin heute auf dem Weg direkt nach Büchel um die Menschen vor Ort (im Friedenscamp) in ihrem Protest gegen die Atomwaffenlagerung der Amerikaner zu unterstützen. Die Anwohner vor Ort z.B. sind nicht alle froh über den Protest: sie wünschen ihre Arbeitsplätze, die sie scheinbar den Amerikanern verdanken, zu erhalten. (...)
(...) Nach Schätzungen von US-Experten sind allein im rheinland-pfälzischen Büchel weiterhin 20 Atombomben stationiert. (...) Wir fordern den sofortigen Abzug der amerikanischen Atomwaffen und unterstützen die zahlreichen Bürgerinitiativen für ein atomwaffenfreies Europa. (...)
(...) Arbeitslosigkeit im Sinne des Gesetzes setzt allerdings auch voraus, dass der Arbeitslose alle Möglichkeiten nutzt und nutzen will, um seine Beschäftigungslosigkeit zu beenden und den Vermittlungsbemühungen des Arbeitsamtes zur Verfügung steht. Wenn ein Arbeitsloser also der Agentur für Arbeit gegenüber äußert, dass er entweder keine versicherungspflichtige Beschäftigung mehr sucht und /oder der Agentur für Arbeit für eine Vermittlung nicht mehr zur Verfügung steht, ist er nicht mehr arbeitslos im Sinne des Gesetzes und hat somit auch keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld. (...)
Sehr geehrter Herr Böhm,
Sehr geehrter Herr Dr. Zurbruegg,
(...) Die Einbeziehung der Abgeordneten in das allgemeine Rentensystem finde ich sinnvoll; ich bin auch weiterhin bei der AOK kranken- und pflegeversichert. Mein Schwerpunkt ist jedoch die Unabhängigkeit des Mandates. (...)