Antwort 23.09.2009 von Guido Westerwelle FDP
Sehr geehrter Herr Fassbender,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 21. September 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle. Der Vorsitzende hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD
Antwort 24.09.2009 von Frank-Walter Steinmeier SPD
Sehr geehrter Herr Müller,
Antwort 24.09.2009 von Michael Siethoff Tierschutzpartei
(...) Wir als Tierschutzpartei halten die Höhe der Regelsatze nach dem Sozialgesetzbuch Zweiter Teil (Hartz IV) für zu niedrig. Darüber hinausgehend mache ich mir Gedanken um die Kinder und deren Entwicklungsmöglichkeiten, die ich bei EmpfängerInnen nach diesem Gesetz als benachteiligt ansehe, was einfach nicht sein kann. (...)
Antwort 22.09.2009 von Ronald Pofalla CDU
Sehr geehrter Herr Herpich,
vielen Dank für Ihre E-Mail über abgeordnetenwatch.de.
Gerne bin ich bereit, an mich persönlich gerichtete Anfragen zu beantworten.
Antwort 22.09.2009 von Till Seiler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Nicht nur ich - die Mehrheit der Grünen hat sich auf einer Bundesdelegiertenkonferenz eindeutig gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen ausgesprochen. Stattdessen wurde das Konzept einer "Grünen Grundsicherung" beschlossen, welches bedarfsorientiert aber dabei möglichst unbürokratisch gewährt werden soll. Die Grundsicherung soll allen Menschen eine Beteiligung am sozialen und kulturellen Leben ermöglichen und das auch in dieser Hinsicht völlig unzureichende Hartz IV ersetzen. (...)