Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Elke H. • 15.07.2009
Antwort von Stephan Mayer CSU • 03.09.2009 (...) Es wird jedoch in Deutschland keine Impfpflicht gegen die Schweinegrippe geben, sondern es bleibt den Bürgerinnen und Bürgern überlassen, sich gegen das Virus impfen zu lassen. Eine verpflichtende Impfung hätte ich in keiner Weise unterstützt. (...)
Frage von Elke H. • 15.07.2009
Antwort von Franz Maier BüSo • 24.07.2009 (...) Ich bin ein Befürworter von Impfungen. (...) Ich möchte aber auch klar sagen, dass die Impfungen unter der Verantwortung des Staates stehen müssen und das Gemeinwohlprinzip der Maßstab des Handelns sein muss. (...)
Frage von Elke H. • 15.07.2009
Antwort von Raffaela Bubendorfer FDP • 27.07.2009 (...) Experten prognostizieren jedoch einen sehr harmlosen Impfstoff. Aufgrund der Abwägung, dass man mit dieser Impfung nicht mehr behandelbare Mutationen und somit eine Pandemie verhindern kann und dass der Impfstoff für die einzelnen Personen harmlos sein wird, bin ich für eine Impfpflicht gegen die SG. Dies darf man jedoch auf keinen Fall pauschalisieren. (...)
Frage von Elke H. • 15.07.2009
Antwort von Werner Groß SPD • 19.07.2009 (...) Ich bin grundsätzlich gegen eine Pflicht von Impfungen, möchte aber gleichzeitig sichergestellt wissen, dass Impfungen als Leistungen der Krankenkassen erhalten bleiben. (...) Gerade im Hinblick auf "Vogel-" oder "Schweinegrippe" drängt sich immer mehr der Verdacht auf, dass Pharmakonzerne - insbesondere aus den USA - aus Gründen der Umsatzsteigerung die Angst schüren und Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen. (...)
Frage von Johann-Friedrich G. • 15.07.2009
Antwort von Gottfried Schugens CDU • 10.08.2009 (...) Die Problematik der Alterung und "Vergreisung" ist für uns alle eine Sorge. Andererseits können wir die höhere Lebenserwartung nur mit Freude zur Kenntnis nehmen. (...)
Frage von Johann-Friedrich G. • 15.07.2009
Antwort von Heidrun Sedlacik Die Linke • 19.07.2009 (...) Jeder Haushalt sollte ein Anrecht auf einen bezahlbaren, schnellen Breitband-Internetanschluss haben. Bereits heute ist ein Telefonanschluss im Telekommunikationsgesetz als Universaldienst definiert und steht jedem Menschen in Stadt und Land zu. (...)