Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joerg K. • 19.07.2009
Antwort von Ronald Pohle CDU • 19.07.2009 (...) Mein Verständnis zur politischen Kultur äußert sich in meiner ausschließlichen Direktkandidatur, ohne einen zusätzlichen Listenplatz. Es ist mir eine Ehre für einen Wahlkreis anzutreten, und wenn die Wähler mich nicht in ein Parlament entsenden, dann habe ich dort auch nichts zu suchen! Die Liste ist für das parlamentarische Gleichgewicht im Interesse der kleineren Parteien wohl notwendig. (...)
Frage von Stefan A. • 19.07.2009
Antwort von Jörg Tauss Einzelbewerbung • 20.07.2009 (...) Auch darueber hinaus gibt es keinen Fraktionszwang im eigentlichen Sinne des Wortes. Es wird allerdings ERWARTET, dass sich jedes Fraktionsmitglied in reinen Sachfragen dann auch an die gefundene Mehrheitsentscheidung in der Fraktion haelt. (...)
Frage von Andreas H. • 19.07.2009
Antwort von Michael Fuchs CDU • 24.07.2009 (...) Der verstärkte Ausbau erneuerbarer Energien ist daher ein wichtiger und richtiger Schritt in Richtung zu mehr Unabhängigkeit in der Energieversorgung, kann aber das Problem alleine nicht lösen. Was wir brauchen ist ein breiter Energiemix, der nicht einseitig auf einen Energieträger setzt, sondern Kohle, Erdgas, erneuerbare Energien und Kernenergie gleichermaßen und ohne ideologische Scheuklappen berücksichtigt. Nur so wird es uns gelingen, eine dauerhafte Energieversorgung zu gewährleisten. (...)
Frage von Stefan L. • 19.07.2009
Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD Frage von Karolin M. • 19.07.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.07.2009 (...) Na ja, Fraktionszwang im Bundestag gleich eine Vergewaltigung des Gewissens und "Parteiendiktatur" sind mir denn doch etwas zu gewaltige Worte. Sicher, es wird Druck auf die Abgeordneten ausgeübt und zuweilen unzulässiger, zu starker Druck. (...)
Frage von Gerhard H. • 19.07.2009
Antwort von Elke Ferner SPD • 21.07.2009 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich stehe ebenso wie die SPD uneingeschränkt für die Beendigung der Nutzung der Atomenergie so wie es die rot-grüne Bundesregierung 2000 beschlossen hat. Eine Verlängerung der Restlaufzeiten kommt für mich nicht in Frage und die älteren Reaktoren müssen so schnell wie möglich vom Netz. (...)