(...) in der Tat haben sich einige Abgeordnete meiner Partei nicht der Fraktionsmehrheit angeschlossen und gegen das Gesetz gestimmt. Ich hätte mich genauso verhalten wie diese Abgeordneten und würde das auch im Falle meiner Wahl so tun. (...)
(...) das Geld soll von den Hochschulen eigenverantwortlich im Rahmen ihres jeweiligen Auftrages zweckgebunden für Forschung und Lehre investiert werden. (...)
(...) ich bin für ein bedingungsloses Grundeinkommen, weil es sich aus dem Recht auf das Leben und dem Recht auf Menschenwürde ergibt. Ich setze mich bereits in meiner Partei auch für diese Idee ein. (...)
(...) Viele Gesetze des Landes behindern heute Wirtschaft und Bürger, wobei die Herkunft der Regelungen mittlerweile oftmals im Dunkeln liegt. Die Raumordnungspläne des Landes sind das Haupthindernis für eine dynamische Entwicklung unserer Gemeinden. (...)
Sehr geehrter Herr Hochstätter,
Hier die Antworten zu Ihren Fragen.
1. Kein Grüne/r Bundestagsabgeordnete/r hat diesem Gesetz zugestimmt. Ich hätte in diesem Fall mit Ablehnung gestimmt.
