Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 24.09.2009 von Jürgen Blumer MLPD

(...) Kindererziehung, Betreuung und gemeinsames Leben mit den älteren Menschen, gesunde Ernährung für Alle, Bildung und Kultur - das alles sind doch gesellschaftliche Aufgaben. Das setzt allerdings voraus, dass die kapitalistische Profitmacherei, der alles unterworfen wird, abgeschafft wird. Im Sozialismus wird für die Menschen produziert und in einer sozialistischen Gesellschaft kann auch das tägliche Leben als gesellschaftliche Aufgabe organisiert werden. (...)

Portrait von Bernd Neumann
Antwort 24.09.2009 von Bernd Neumann CDU

(...) vielen Dank für Ihre Hinweise zum Thema "Umgang mit Kinderpornographie im Internet". Es ist wichtig, dass wir die technische Umsetzung der noch nicht vor allzu langer Zeit beschlossenen Maßnahmen zur Verhinderung des Zugriffs auf kinderpornographisches Material weiterhin kritisch beobachten und alsbald auch von Seiten der Politik auf ihre Wirksamkeit hin überprüfen. Ihre Hinweise werden wir gern einbeziehen. (...)

Adrian Heim
Antwort 23.09.2009 von Adrian Heim ÖDP

(...) Ich fürchte, dass die Forderung nach Abschaffung der privaten Krankenkassen die Diskussion über den eigentlichen Reformbedarf bei der gesetzlichen Krankenkasse verhindern würde. (...) Außerdem bilden die privaten Krankenkassen Altersrückstellungen, was beim Umlageverfahren in der gesetzlichen Krankenkasse nicht der Fall ist. (...)