Frage an Gregor Gysi von Herbert D. bezüglich Staat und Verwaltung
Wie groß darf ein Lebensmitteldiscounter im Mischgebiet bauen?
Sehr geehrter Herr Dirksen,
Ihre Frage vom 12. August 2010 habe ich zuständigkeitshalber an die Abgeordnete Heidrun Bluhm weitergeleitet.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gregor Gysi
Sehr geehrter Herr Dirksen,
meine Recherche ergab folgendes:
Ein Lebensmitteldiscounter im Mischgebiet darf höchstens eine Verkaufsfläche von unter 800 qm - inclusive Kassenzone, Windfang ... etc.- haben.
Mit freundlichen Grüßen
Heidrun Bluhm
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Sie können sich an die Rechtsanwaltskammer von Berlin mit der Frage wenden, welche Anwältin oder welcher Anwalt dafür geeignet ist
Der Unterschied besteht vielleicht darin, dass Sie einmal nur ein bestimmtes Recht in Bezug auf eine Plattform und im anderen Fall etwas gegenständlich erwerben und in Besitz nehmen
Strafrechtliche Ermittlungen sind eine andere Frage. Da muss vorsätzlich ein Schaden oder eine Bereicherung herbeigeführt worden sein. Erst ein Untersuchungsausschuss könnte solche Fragen klären.
Eine Planwirtschaft brauchen wir nicht, wir müssen aber die Bedingungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und für Konsumentinnen und Konsumenten deutlich verbessern.