Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Henriette R. • 21.07.2009
Antwort von Thomas L. Kemmerich FDP • 22.07.2009 (...) extremistische Personen und Parteien, egal in welche Richtung dieser Extremismus ausschlägt, werden weder von mir persönlich noch von der FDP insgesamt toleriert sondern missbilligt. Wir positionieren uns sowohl in unseren Wahlprogrammen als auch wenn es auf das Thema zu sprechen kommt, eindeutig auch „gegen Nazis“ und machen keine Ausnahme, wenn der Boden unserer demokratischen Grundordnung verlassen wird. Ihm Rahmen einer großen Kundgebung der „Initiative gegen Rechts“ auf dem Erfurter Anger habe ich erst kürzlich meinen Standpunkt öffentlich gemacht. (...)
Frage von Henriette R. • 21.07.2009
Antwort von Michael Panse CDU • 22.07.2009 (...) die CDU-Fraktion und die CDU-Landespartei sprechen sich ebenso wie ich persönlich gegen jede Form von Extremismus aus. Ich habe mich in den letzten Jahren sowohl als Stadtrat, als auch als Landtagsabgeordneter immer wieder deutlich gegen Rechtsextremismus, Ausländerfeindlichkeit und Antisemitismus ausgesprochen. (...)
Frage von Benjamin Z. • 21.07.2009
Antwort ausstehend von Volker Kröning SPD Frage von Thomas B. • 21.07.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 07.08.2009 (...) Dennoch stehe ich nach wie vor dazu, dass ich für eine Ausdehnung der Sperren auf andere Inhalte keine Basis sehe. (...)
Frage von Marc G. • 21.07.2009
Antwort ausstehend von Heiko Maas SPD Frage von Nicklas U. • 21.07.2009
Antwort von Wolfgang Tiefensee SPD • 27.08.2009 Sehr geehrter Herr Ulmar,
vielen Dank für Ihre Frage über „Kandidatenwatch“.