(...) Voraussetzung für das Bürgergeld sind einerseits Bedürftigkeit und andererseits bei Erwerbsfähigkeit die Bereitschaft zur Aufnahme einer Beschäftigung. Das bedeutet ganz klar: Wer die Aufnahme einer zumutbaren Arbeit verweigert, muss auch Leistungskürzungen hinnehmen. (...)
Sehr geehrter Herr Schäfer,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 24.07.2009 über abgeordnetenwatch.de.
Gerne bin ich bereit, an mich persönlich gerichtete Anfragen zu beantworten.
(...) Über 50 % der jungen Männer eines Jahrganges stehen heute nicht mehr für den Wehrdienst zur Verfügung. Bei der Fortentwicklung unserer Wehrverfassung geht es darum, die Vorteile der Allgemeinen Wehrpflicht mit der Chance auf die vollständige Bedarfsdeckung der Bundeswehr durch freiwillig Wehrdienstleistende (plus wie bisher 22.000 Zeitsoldaten jährlich) zu verbinden. (...)
(...) Ich halte die Autobahn 14 für wichtig. (...) Zum einen fängt sie das starke Verkehrsaufkommen ab und verkürzt Wege. (...)
(...) Auf dieser Grundlage sehe ich persönlich die Nordverlängerung der A 14 von Magdeburg nach Schwerin, die Sie vermutlich meinen, eher skeptisch. Ich möchte das auch gern begründen: (...)
