Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karl Ulrich M. • 15.06.2010
Frage an Norbert Geis von Karl Ulrich M. bezüglich Innere Sicherheit
Portrait von Norbert Geis
Antwort 18.06.2010 von Norbert Geis CSU

(...) Wird aber aus der Bundeswehr eine Berufsarmee, dann wäre die Integration dieser starken Macht (Schutzmacht) innerhalb des Staates schwieriger. Durch die Anbindung über die Wehrpflichtigen entsteht eine stärkere Verantwortung der Bundeswehr gegenüber der Gesellschaft und vor allem gibt es eine stärkere Verantwortung der Gesellschaft gegenüber der Bundeswehr. (...)

Frage von Wolfgang R. • 15.06.2010
Frage an Lothar Riebsamen von Wolfgang R. bezüglich Senioren
Portrait von Lothar Riebsamen
Antwort 18.06.2010 von Lothar Riebsamen CDU

(...) Dieser Freibetrag lag - bei einem Renteneintritt bis 2005 – bei 50%, sinkt bei späteren Renteneintritten kontinuierlich. Somit sind Rentner (mit Renteneintritt vor 2005) erst ab einem Gesamteinkommen von 16 000 € einkommenssteuerpflichtig. (...)

Frage von Ulrich G. • 15.06.2010
Frage an Klaus Schüle von Ulrich G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Klaus Schüle
Antwort 21.06.2010 von Klaus Schüle CDU

(...) Gesetze auf Landesebene sind dagegen nahezu immer sehr komplexe Sachverhalte, die in vielen einzelnen Details die rechtlichen Grundlagen unseres Gemeinwesens regeln. Diesen komplexen Sachverhalten und Gesetzen wird der einfache Modus der Volksabstimmung mit einem „Ja“ oder „Nein“ einfach nicht gerecht. Das System der repräsentativen Demokratie ist ja auch gerade eine Antwort auf diese Problemstellung. (...)