Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Joe B. • 16.12.2009
Frage an Dietmar Nietan von Joe B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Portrait Dietmar Nietan
Antwort 01.06.2012 von Dietmar Nietan SPD

Sehr geehrter Herr Bildstein,

ich werde Ihre Fragen auf Grund Ihrer Beschimpfungen in der Vergangenheit nicht mehr oder nur noch eingeschränkt beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Dietmar Nietan

Frage von Joe B. • 16.12.2009
Frage an Oliver Krischer von Joe B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Portrait von Oliver Krischer
Antwort 10.05.2011 von Oliver Krischer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Das deutsche Strafgesetzbuch enthält nun Straftatbestände für Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. (...) Im März diesen Jahres wurde in Deutschland erstmals ein Verfahren auf der Grundlage des Völkerstrafgesetzbuches eröffnet. (...)